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Herausgeber
Gemeinde Breitenbrunn

Die Gemeinde Breitenbrunn ist eine Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts (KödR).

Gesetzlicher Vertreter
Bürgermeister Herr Ralf Fischer

Postanschrift/Kontakt
Gemeinde Breitenbrunn
Hauptstraße 120
08359 Breitenbrunn

Telefon: 037756 174 0
Telefax: 037756 174 22
E-Mail: gemeinde@breitenbrunn-erzgebirge.de
Internet: http://www.breitenbrunn-erzgebirge.de

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV
Bürgermeister
Herr Ralf Fischer
Hauptstraße 120
08359 Breitenbrunn
Telefon: 037756 174 0
Telefax: 037756 174 22
E-Mail: buergermeister@breitenbrunn-erzgebirge.de
Internet: http://www.breitenbrunn-erzgebirge.de

Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente für die EU-DLR - relevanten Verwaltungsverfahren über Fax.

Technische Umsetzung
KISA - Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen
Geschäftsstelle Limbach-Oberfrohna
Markt 11-13
09212 Limbach-Oberfrohna
E-Mail: post@kisa.it
Internet: www.kisa.it


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3. Urheber- und Kennzeichenrecht

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Die Gemeinde Breitenrbunn gestattet die nicht-kommerzielle Benutzung der dargestellten Inhalte - die im Sinne des Urheberrechtes (UrhG) der Gemeinde Breitenbrunn zugeordnet werden müssen - zur Vervielfältigung und Wiedergabe zum Zwecke der Informationsgewinnung.

Die Lizenzbedingung nicht-kommerzielle Nutzung bezieht sich nur auf die Nutzer des Inhalts, nicht auf die Gemeinde Breitenbrunn als Rechtsinhaber.

Wenn jemand den Inhalt nutzt, damit handelt oder vervielfältigt, darf er das nicht, um vertraglich geschuldete geldwerte Vergütungen oder finanziellen Gewinn zu erzielen, es sei denn, es wurde hierzu eine schriftliche Erlaubnis erteilt.

Davon ausgenommen sind das Heimatblatt und das Wappen der Gemeinde Breitenbrunn. Diese sind durch das Urheberrecht geschützt und nicht freigegeben.

4. Datenschutz

Diese Erklärung findet Anwendung auf alle Seiten des Internetangebotes mit der second-level Domain www.breitenbrunn-erzgebirge.de.

Wir unterliegen als Kommunalverwaltung den Bestimmungen des Sächsischen Datenschutzgesetzes (SächsDSG) und im Rahmen dieses Internetangebotes weiterer rechtlicher Vorschriften. Zum Schutz Ihrer Rechte haben wir technische und organisatorische Maßnahmen getroffen und sichergestellt, dass die Vorschriften über den Datenschutz von externen Dienstleistern beachtet werden, die an diesem Angebot mitwirken. Ihre Daten dürfen nur in dem Umfange verarbeitet werden, wie spezielle Gesetze dies zulassen oder Ihre Einwilligung vorliegt.

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Namen, Anschriften, E-Mail-Adressen usw.) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.

Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail-Adressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht erwünscht.

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Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Wichtige Hinweise

1. Verwendung von E-Mails als Kommunikationsmittel im Verwaltungsverfahren

Die Gemeinde Breitenbrunn bietet Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation gemäß Verwaltungsverfahrensgesetz für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfG) nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG).

Dieser Kommunikationsweg steht ausschließlich für Verwaltungsangelegenheiten zur Verfügung. Es wird darauf hingewiesen, dass mit diesem Kommunikationsmittel Verfahrensanträge oder Schriftsätze nicht rechtswirksam eingereicht werden können. Sollte Ihre Nachricht einen entsprechenden Schriftsatz beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung mittels Telefax bzw. auf dem Postwege unbedingt erforderlich. Da es aus verwaltungsinternen Gründen derzeit nicht möglich ist, alle Eingaben, die per E-Mail eingehen, auch auf elektronischem Wege zu beantworten, werden Sie hiermit gebeten, neben Ihrer E-Mail-Adresse auch Ihre Postanschrift anzugeben.

2. Aktualität

Trotz großer Anstrengungen kann die taggenaue Aktualität nicht gewährleistet werden. Unter Umständen werden einzelne Seiten auch später aktualisiert, als auf der Startseite angegeben.

3. Barrierefreiheit

Die Seiten dieses Internetauftrittes sind so weit wie möglich barrierefrei gestaltet. Allerdings möchten wir darauf hinweisen, dass dies nicht die verlinkten externen Seiten betrifft. Es muss damit gerechnet werden, dass der barrierefreie Bereich beim Benutzen eines externen Links verlassen wird.

4. Bildrechte

Einige der in diesem Internetauftritt verwendeten Bilder wurden uns freundlicherweise zur Verfügung gestellt. Alle Bildrechte verbleiben bei den Eigentümern. Wir bedanken uns für die kostenlose Überlassung der Nutzungsrechte.

5. Dieser Internetauftritt besteht aus folgenden Kategorien von Diensten

  • Informationsinhalte: Hier werden keinerlei personenbezogene Daten gesammelt. Sie werden niemals aufgefordert, Ihren Namen oder Ihre E-Mail-Adresse einzugeben oder sonstige Angaben zu machen.
  • Informationsdatenbanken: Zur Abfrage der Inhalte werden wie bei den Informationsinhalten keine Daten gesammelt. Die Pflege der Inhalte wird durch eine passwortbasierte Authentifizierung geschützt. Der berechtigte Personenkreis wird dienstbezogen festgelegt. Änderungen in den Datenbanken werden protokolliert.
  • E-Bürgerdienste: Für die Nutzung der E-Bürgerdienste und die weitere Verfahrensweise im Umgang mit Ihren persönlichen Daten werden Sie an den betreffenden Stellen unterrichtet. Die von Ihnen insofern erteilte Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten kann mit Wirkung für die Zukunft jederzeit widerrufen werden.


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